25 Jahre Zentrale Bußgeldstelle in Artern

Artern [ots] Am 10. September 2026 fand in der Abteilung 4 der Landespolizeidirektion, allgemein als Zentrale Bußgeldstelle (ZBS) bekannt, eine kleine Feier statt. Grund hierfür war, dass die Zentrale Bußgeldstelle vor 25 Jahren von Suhl nach Artern verlegt wurde. Die Zentrale Bußgeldstelle der Thüringer Polizei wurde 1991 als Abteilung 3 des Thüringer Polizeiverwaltungsamtes ....

... nach Vorbild der Zentralen Bußgeldstelle im Bayerischen Polizeiverwaltungsamt errichtet und in Räumlichkeiten der damaligen Polizeidirektion Suhl untergebracht. Im Rahmen der 1992/93 durchgeführten Kreisreform in Thüringen verlor die Stadt Artern ihren Status als Kreisstadt. Aufgrund der ohnehin massiv weggebrochenen Industrie- und Behördenstrukturen und der damit einhergegangen rapide angestiegenen Arbeitslosenzahlen erfolgte am 30.03.1993 ein Beschluss des Regierungskabinetts zum Aufbau eines Behördenzentrums in Artern und damit einhergehend die Verlagerung der ZBS dort hin.

Es folgte die Besichtigung verschiedener Objekte in Artern, doch schien keines geeignet. Trotzdem wurde, unter Protesten von Mitarbeitern, Gewerkschaften undLandtagsabgeordneten aus Südthüringen ein Festhalten an dem Kabinettsbeschluss 1995 nochmals bekräftigt. Allerdings ist von dem beabsichtigten Behördenzentrum - Polizeiinspektion, Katasteramt, Schulamt und ZBS - nur letztere übrig geblieben. 1996 begann schließlich die Bauplanung für den Neubau des Dienstgebäudes auf dem Gelände der ehemaligen Kreisverwaltung, 1998 wurde das dort befindliche alte Gebäude des ehemaligen Rates des Kreises abgerissen und am 05.08.1999 fand der erste Spatenstich statt.

In den Jahren 1999 bis 2001 wurde schließlich der Neubau errichtet, dieser war auf die Bedürfnisse der ZBS abgestimmt und kostete ca. 15 Mio. DM. Bereits im Frühjahr 2001 begannen die Planungen für den Umzug der Dienststelle, welcher dann Ende August/Anfang September durchgeführt wurde. Mehrere Transportkonvois mit Technik und Mobiliar, aber vor allem mit tausenden Akten begaben sich unter strenger Bewachung durch Einheiten der Bereitschaftspolizei von Suhl nach Artern, also vom südlichen an den nördlichen Rand Thüringens. Die meisten der damals mitziehenden Mitarbeitenden sind seitdem im Ruhestand oder an andere Dienststellen gewechselt, aber 13 Mitarbeitende sind heute noch in der ZBS beschäftigt.

Am 26.10.2001 erfolgte schließlich die feierliche Einweihung des Gebäudes. Was ist in den 25 Jahren passiert? 2003 wurden die ersten stationären Messanlagen auf der BAB 71 in Betrieb genommen, 2005/2016 (VKS BAB 71/BAB 4), 2007/2014 (BAB 4), 2010 (BAB 71) und 2011 (B 90) folgten weitere Anlagen. Der dadurch bedingte massive Anstieg der Vorgangszahlen sowie ein Wechsel des Vorgangsbearbeitungssystems führte zum "Thüringer Knöllchenskandal". Es wurden gehäuft fehlerhafte Bescheide versandt und es trat in vielen Vorgängen Verfolgungsverjährung ein, weil eine rechtzeitige Abarbeitung nicht möglich war.

Im Mai 2008 wurde das Thüringer Polizeiverwaltungsamt aufgelöst und die ZBS der Polizeidirektion Nordhausen angegliedert und wechselte chließlich 2012 als Abteilung 4 in die neu gegründete Landespolizeidirektion. Nach der Einführung der elektronischen Akte und der dadurch möglichen Verkleinerung der Registraturen sowie entsprechenden Umbauarbeiten zog 2012 die Polizeistation Artern in das Dienstgebäude ein. In 25 Jahren wurden immerhin fast 15 Mio. Vorgänge bearbeitet, davon 11,1 Mio. Verwarnungen und 3,8 Mio. Bußgelder. Es wurden u.a. 307.000 Fahrverbote verhängt und vollstreckt und nicht zuletzt knapp 625 Mio. Euro eingenommen.

All dies wurde am 10. September 2026 im Beisein der Behördenleitung, des TMIKL und der LPI Nordhausen, eines Vertreters der Stadt Artern, ehemaliger Leiter und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zentralen Bußgeldstelle gefeiert.